Das Bundesamt für Verbraucherschutz und …

Bild kartell Kalle Gaffkus

…Lebensmittelsicherheit ist zuständig für Lebensmittel, Kosmetika und Bedarfsgegenstände. Kinder haben immer eine sehr elastische Linse und benötigen keine Korrektur der Presbyopie. Dennoch können bifokale und multifokale Kontaktlinsen für Kinder nützlich sein.

Die Preisgestaltung hat viele Fallstricke, in die Hersteller und Einzelhändler tappen können. Im Zweifelsfall ist es besser, weniger zu kommunizieren und sich nicht in die Preispolitik des Handelspartners einzumischen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es nicht immer einfach ist, alle Vorschriften in die Praxis umzusetzen.

Umso wichtiger ist es, dass jeder Marktteilnehmer die geltenden Vorschriften kennt. Dennoch können Händler und Hersteller gemeinsam sinnvolle Verkaufsmaßnahmen durchführen, wenn sie vorsichtig handeln. Uvp darf nicht durch Druckausübung oder unfaire Anreize zu einer verbindlichen Empfehlung werden.

Nach dem Kartellrecht ist es nur zulässig, sich auf einen Höchstpreis zu einigen. Im Falle der Produkthaftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) liegt die Beweislast beim Geschädigten. Dieses Gesetz legt die Anforderungen an die Produkthaftung von Batterieherstellern und -händlern fest. Bewährte Rücknahmestrukturen bleiben weitgehend bestehen. Die Kennzeichnungsvorschriften werden geändert, Melde- und Informationspflichten eingeführt und die Sammelziele für Geräte-Altbatterien verbindlich gemacht.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und …